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Wann ist ein Zivilgericht an unwahren Tatsachenvortrag der Parteien (nicht) gebunden? Anlass und Ausgang ist ein Fall des Kammergerichts, in dem die Parteien eines Werkvertrags – anscheinend wahrheitswidrig – unstreitig stellten, keine gegen § 134 BGB verstoßende Ohne-Rechnung-Abrede getroffen zu haben. Der Autor streitet mit Blick auf die Kodifikationsgeschichte des 19. Jahrhunderts und das Unionsrecht für eine punktuelle Kongruenz von gerichtlichem und rechtsgeschäftlichem Geständnisrecht.
Autor: Kiehne, Wenzel
ISBN: 9783428190799
Auflage: 1
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 291
Produktart: Gebunden
Verlag: Duncker & Humblot
Veröffentlicht: 21.03.2024
Untertitel: Eine Untersuchung über die prozessuale Umgehung zwingenden materiellen Rechts.
Schlagworte: Anerkenntnis Beibringungsgrundsatz Erkenntnisverfahren Geständnis Parteiautonomie Parteivortrag Privatautonomie Scheinprozess Verhandlungsmaxime Wahrheit

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